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ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Krisenhafte Märkte, Spekulation IM FADENKREUZ soziale-ökologische Transformation: es wird keiner zurückgelassen- außer arme, behinderte/kranke, alte Personen

Nicht kompatibel mit modernen Sparverordnungen, kein Yoga, sondern Tschernogubow-Syndrom*: wegen Gendefekt hoher Wärmebedarf, instabiles Bindegewebe braucht spezielle Kleidung, Bandagen und auch die gestörte Schweissregulation eine Waschmaschine und entsprechend häufigen Einsatz; spezielle Diät wegen massiven Verdauungsproblemen, elektrische Haushaltshilfen wegen Schwierigkeiten mit Feinmotorik u.A.; da wegen Fatigue auch nicht täglich eingekauft werden kann, Einsatz von Kühl/Gefrierschrank; für …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

9 € oder 29 € Ticket entlastet nicht die Ärmsten, also Schwerbehinderte mit Merkmal G bei Sozialhilfe oder Grundsicherung und senkt deren Inflationsrate gerade nicht.

Pauschale und temporäre Entlastungen, wie sie die Politik aktuell vornimmt, dienen lediglich dazu die allgemeine Inflationsrate schön zu rechnen. Die die am meisten Hilfe bräuchten, werden gerade nicht entlastet. Die (zeitgenössische) Politik ist es sehr hässlich, daher muss man sie schön rechnen und zwar so, dass gemäß dem (neuen) Klassenmodell oben am meisten und unten …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Senat für Soziales in Berlin vertritt falsche Rechtsauffassung, um Bezieher*innen von Sozialhilfe und Grundsicherung um ihre Ansprüche im Existenzminimum zu bringen

Der Zuschuss für Sehhilfen und Weisse Ware wird diesen vorenthalten. In den Zeiten radikaler Preissteigerungen wird Betroffenen nicht einmal die bereits vorhandene Regelleistung gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden, dass Sehhilfen, weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben, …

KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Legislative erfolgreich: Umsetzung BVerfG zu Sehhilfen 2014 so löchrig, dass arme Behinderte aus dem sozialen Netz fallen – Enttäuschend: alle Institutionen und Abgeordnete sind nicht in der Lage einen Diskriminierungssachverhalt zu erkennen, noch wird über die aktuelle Rechtslage Bescheid gewusst

Obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden hatte, dass Sehhilfen und auch weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben hatte, dass ein Zuschuss einzustellen ist, wird auch nach der Einstellung dieses Zuschusses im Januar 2021 mit der Änderung des § …

KRANK UND BEHINDERT

Kein Respekt für Behinderte: Moderatorin Kailouli am Tag der offenen Bundesregierung

Zunächst einmal war die Veranstaltung “Olaf Scholz beantwortet Fragen” behindertenunfreundlich, weil kein Platz für Personen mit Rollator, Rollstuhl und so weiter vorgesehen war. Ich denke, dass auch die Belange behinderter Menschen wichtig sind und bei einem solchen Gespräch auch Bestandteil sein sollten. Ich kam aber nicht dazu dem Bundeskanzler die Diskriminierungstatbestände durch die Bundesregierung vorzustellen …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Schikane! Schikane! Wer bei den Sozialbehörden krankheitsbedingte Mehrbedarfe beantragt, bekommt dann das physische Existenzminimum entzogen

Wer dem Amt Scherereien macht, weil er/sie sein/ihr Recht in Anspruch nimmt, soll nicht wohnen, nicht heizen und auch nicht essen und trinken! Sowohl das SGB II, als auch das SGB XII sehen Mehrbedarfe vor. Denn das menschenwürdige (sozio-kulturelle) Existenzminimum ist individuell zu berechnen (BVerfG in 09.02.2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Nächst unfähiger CDU Minister: Jens Spahn

Bundesgesundheitsministerium nimmt nicht an Sitzungen des Gesundheitsausschuss teil, noch kennt es die für es massgeblichen Dokumente des Bundesverfassungsgerichts. Bei der Problematik um Sehhilfen hat man den Kenntnisstand von 2003. Zum aktuellen Hinweis, dass die Untätigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegen die Massgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und das grundgesetzliche Diskriminierungsverbot verstösst, weil ersteres 2014 festgestellt hat, dass …