KRANK UND BEHINDERT

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AKTIONEN ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung. Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: …

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Sit-ins an Orten der Diskrimierung von systemisch Erkrankten, Behinderten und Multimorbiden: zu Hause bei Jens Spahn

Vielen Dank an alle, die diese Aktion möglich gemacht haben, mit ihrer Zeit, Technik, Material, Diskussion und moralischen Unterstützung! Hintergrundinformationen und Text Faltblatt: http://www.gegenmacht.net/was-tun-behindert-und-krank-strukturelle-gewalt-systemische-diskriminierung-klassismus-in-bundesregierung-behoerden/ Video zum Anliegen auf youtube: Korrektur: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war nicht 2011, sondern 2010! Diashow mit den Aktionen vor Ort:Achtung: bei den Dias stimmt der Link auf dem Banner nicht: dieser …

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Was tun?: Sach- und Rechtslage, Forderungen bei Krankheit und Existenzminimum

FORDERUNGEN ZUR VERBESSERUNG DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN SITUATION 1. Sehhilfen: die Krankenkassen übernehmen (wieder) sämtliche Kosten, auch für Brillengestelle, die begründet teurer sind, etwa weil sie z. B. wegen einer Bindegewebserkrankungen nur bestimmte leichte Gestelle in Frage kommen.2. Im Existenzsicherungsrecht werden (wieder) Pauschalen bei Krankheit und Behinderung, Erwerbsminderungs- und Altersrenten eingeführt. Dies gilt auch für Regelbedarfe …

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Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

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Müssen Personen mit Seltenen Krankheiten weiterhin diskriminiert werden? Oder kann das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz Abhilfe schaffen?

Hier handelte es sich wieder einmal um den Klassiker, den Personen mit Seltenen Krankheiten oft erleben: Ausschluss von den Versorgungsleistungen. Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) läuft leer, weil Behörden sich mit allerhand Ausreden weigern, den diskriminierenden Akt oder einen Schaden daraus anzuerkennen, noch die Abläufe diskriminierungssensibel überprüfen. Jedoch ist allen der gleiche Zugang zur Versorgung zu gewährleisten. …

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Eene meene Muh und raus bist Du: de facto sollen Arme nicht am Rechtssystem teilnehmen!

Die niedrigen Rechtsanwaltsgebühren bei Prozesskostenhilfe, und daran ändert auch die 10 bzw. 20 prozentige Erhöhung ab 2021, letztere auch nicht im Sozialrecht*, wirken derart, dass arme Personen und solche mit Hemmnissen nur schwer eine Vertretung finden. Besonders betroffen, Personen mit speziellem Beratungsbedarf. Richtig ist natürlich, dass bei Gewinnen der Gegner die gesetzlichen Gebühren bezahlten muss. …

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Krisenhafte Märkte, Spekulation IM FADENKREUZ soziale-ökologische Transformation: es wird keiner zurückgelassen- außer arme, behinderte/kranke, alte Personen

Nicht kompatibel mit modernen Sparverordnungen, kein Yoga, sondern Tschernogubow-Syndrom*: wegen Gendefekt hoher Wärmebedarf, instabiles Bindegewebe braucht spezielle Kleidung, Bandagen und auch die gestörte Schweissregulation eine Waschmaschine und entsprechend häufigen Einsatz; spezielle Diät wegen massiven Verdauungsproblemen, elektrische Haushaltshilfen wegen Schwierigkeiten mit Feinmotorik u.A.; da wegen Fatigue auch nicht täglich eingekauft werden kann, Einsatz von Kühl/Gefrierschrank; für …

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9 € oder 29 € Ticket entlastet nicht die Ärmsten, also Schwerbehinderte mit Merkmal G bei Sozialhilfe oder Grundsicherung und senkt deren Inflationsrate gerade nicht.

Pauschale und temporäre Entlastungen, wie sie die Politik aktuell vornimmt, dienen lediglich dazu die allgemeine Inflationsrate schön zu rechnen. Die die am meisten Hilfe bräuchten, werden gerade nicht entlastet. Die (zeitgenössische) Politik ist es sehr hässlich, daher muss man sie schön rechnen und zwar so, dass gemäß dem (neuen) Klassenmodell oben am meisten und unten …

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Senat für Soziales in Berlin vertritt falsche Rechtsauffassung, um Bezieher*innen von Sozialhilfe und Grundsicherung um ihre Ansprüche im Existenzminimum zu bringen

Der Zuschuss für Sehhilfen und Weisse Ware wird diesen vorenthalten. In den Zeiten radikaler Preissteigerungen wird Betroffenen nicht einmal die bereits vorhandene Regelleistung gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden, dass Sehhilfen, weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben, …