WOHNEN

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ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Das Grundgesetz hat Geburtstag- Grund zum Feiern gibt es nicht: schwere Zugänglichkeit, keine Fortentwicklung und möglicherweise Verfestigung von Armut

Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei Individualbeschwerden am Bundesverfassungsgericht. Unbemerkt von Öffentlichkeit wurde die Zugänglichkeit verengt. Unterdeckung im Existenzsicherungsrecht und die Unterversorgung im Krankenversicherungsrecht für Personen mit seltenen, genetischen, chronischen Krankheiten, bei systemisch Erkrankten und Multimorbiden. Weiterhin fehlt Grundrecht auf Wohnen. Klagen muss man sich leisten können. Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Eene meene Muh und raus bist Du: de facto sollen Arme nicht am Rechtssystem teilnehmen!

Die niedrigen Rechtsanwaltsgebühren bei Prozesskostenhilfe, und daran ändert auch die 10 bzw. 20 prozentige Erhöhung ab 2021, letztere im Sozialrecht, wirken derart, dass arme Personen und solche mit Hemmnissen nur schwer eine Vertretung finden. Besonders betroffen, Personen mit speziellem Beratungsbedarf. Richtig ist natürlich, dass bei Gewinnen der Gegner die gesetzlichen Gebühren bezahlten muss. Dennoch steht …

NACHFRAGE WOHNEN

NACHFRAGE: Rot-Rot-Grün: Übernahme der Gebühren Mietervereine für Bezieher*innen Existenzsicherungsleistungen und soziale Wohnraumversorgung als Modell nach gescheitertem Mietendeckel

a) RRG führte in Berlin für Mieter:innen Mietrechtsproblemen, die Möglichkeit ein, die Kosten für Mietervereine und deren Beratungsleistungen zu finanzieren. Umsetzende Behörde ist das Jobcenter. Fragen:1. Wie viele Anträge wurden gestellt?2. Hatten die Jobcenter eine Beratungspflicht? Wurde diese überprüft? Wer kontrolliert die Jobcenter? (ergänzt)3. Wie viele bewilligt?4. Wie war die durchschnittliche Bearbeitungszeit bis zur Zahlung?5. …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Gesucht: Mitstreiter*innen für ein selbstverwaltetes Wohnprojekt von alleinstehenden, behinderten und chronisch kranken Menschen mit Pflegegrad

Jüngst stellte sogar ZON fest, dass die Politik nicht daran interessiert ist, die Wohnungsfrage zu lösen und den „Markt“ in die Schranken zu weisen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-02/wohngipfel-bundesregierung-wohnraumoffensive-wohnungsmarkt-mietendeckel-einfamilienhaeuser). Das bedeutet, dass auch weiterhin eine zunehmende Zahl von Menschen, sich die Mieten nicht mehr leisten können wird. Besonders vulnerabel sind Behinderte und chronisch Kranke. Anders als in Foren oft …