Bedarfsunterdeckung

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AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Nächst unfähiger CDU Minister: Jens Spahn

Bundesgesundheitsministerium nimmt nicht an Sitzungen des Gesundheitsausschuss teil, noch kennt es die für es massgeblichen Dokumente des Bundesverfassungsgerichts. Bei der Problematik um Sehhilfen hat man den Kenntnisstand von 2003. Zum aktuellen Hinweis, dass die Untätigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegen die Massgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und das grundgesetzliche Diskriminierungsverbot verstösst, weil ersteres 2014 festgestellt hat, dass …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden: die Caritas

Die Betroffene schrieb der Caritas folgenden Brief:http://www.gegenmacht.net/nachzufragen-zur-caritas-expertise-sehhilfen-im-gesundheitsausschuss-bundestag/ Diesen Brief hat die Caritas auch erhalten. Da dieser aber nicht beantwortet wurde, wurde nun die Zentrale in Freiburg zu einem persönlichen Gespräch aufgesucht. Aber auch vor Ort bleiben Betroffene außen vor. Das Unterfangen scheiterte schon am Pförtner, der weder seinen Namen nennen wollte, noch die Zuständigen heraussuchen …

ARMUT

SPD- Wahlprogramm scheitert an Waschmaschine

SPD wählen- eine Frage der Waschmaschine! Wähler*innen umwirbt die SPD mit Bürgergeld, das viel besser wird als Hartz IV. Das SPD geführte BMAS tut derweil alles, um ein angemessenes Existenzminimum zu verhindern. Sie scheitert schon an der Frage der Waschmaschine, die weiterhin nicht angemessen im Existenzminimum eingerechnet ist, was auch Arbeitseinkommen drückt. In ihrem aktuellen …

AKTIONEN ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Sit-in an Orten der Diskriminierung von Kranken und Behinderten

KONZEPTMenschen mit Behinderungen und Erkrankungen haben verfassungsgemäß garantierte Grundrechte,  die die Politik seit 1997 missachtet. Personen, die (noch) nicht betroffen sind, merken davon nichts. Zumal die Politik immer bekundet, sie würde eine Menge für behinderte Menschen tun. Diese systemische Diskriminierung und strukturelle Gewalt ist nicht länger hinzunehmen! Die Performance Künstlerin Malah Helman, die wegen schwerer …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Endlich Wahlkampf! CDU freundliche Springerpresse bläst zum Angriff auf Existenzsicherung, Kranke und Behinderte: Hartz IV ist zu hoch, auch Schwerbehinderte brauchen weniger. Eine unfreundliche Replik einer Betroffenen.

In der Diskussion um die Höhe des Hartz VI, mit dem Tenor “deutlich zu wenig” verschiedener Fachverbände, mischt nun die Boulevardpresse auf. Das Vorzeige-Kampfblatt für Grundrechte-Ficker findet Vorzeige-Hartzer und Schwerbehinderten Sven W., der anderen Hartzern und Schwerbehinderten so richtig seine Meinung geigt. Sven W. wird hier als „Fachmann“ benutzt, seine individuellen Ausführungen sollen modellhaft für …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Behinderte und kranke Menschen: strukturelle Gewalt, systemische Diskriminierung und Klassismus in den Bereichen Soziales und Gesundheit in Bundesregierungen, Bundestag und Behörden

Systemisch, multisystemisch, mehrfach erkrankte Personen, besonders auch solche an seltenen Krankheiten Erkrankte und Behinderte, werden, wenn sie arm sind und das trifft häufig zu, da man eher früh aus dem Erwerbsleben ausscheidet oder sowieso in Werkstätten gegen geringe Aufwandspauschale tätig ist, von den Bundesregierungen, Bundestag, Bundesministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales, den Behörden und auch …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Arm dran: keine Sehhilfen für stark kurzsichtige Alg II Bezieherin und auch keine Waschmaschine, Pandemie, Hygiene- egal. Behörden ignorieren verfassungsrechtliche Vorgaben. Strafanzeige gestellt.

Da die verantwortlichen Behörden, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter Pankow die verfassungsrechtlichen Weisungen hierzu seit 2014 ignoriert, ist eine Umsetzung nur durch eine Strafanzeige zu erreichen. Auch sonst ist die Situation von armen Behinderten als strukturelle Diskriminierung zu werten. Während sich die Bundesregierung großzügig gibt und  wegen Corona damit wirbt, dass …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag wird zu Unrecht knapp über dem Hartz IV erhoben. Der Rundfunkbeitrag belastet Personen, die wenig verdienen besonders, da eine einheitliche Gebühr auf alle Einkommen erhoben wird, was bei niedrigen Einkommen wesentlich härter zu Buche schlägt als bei höheren. Individualklage anhängig. Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhoben, wenn das Einkommen wenige Euro über Hartz IV …