Bedarfsunterschreitung

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KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Legislative erfolgreich: Umsetzung BVerfG zu Sehhilfen 2014 so löchrig, dass arme Behinderte aus dem sozialen Netz fallen – Enttäuschend: alle Institutionen und Abgeordnete sind nicht in der Lage einen Diskriminierungssachverhalt zu erkennen, noch wird über die aktuelle Rechtslage Bescheid gewusst

Obwohl das Bundesverfassungsgericht bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden hatte, dass Sehhilfen und auch weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben hatte, dass ein Zuschuss einzustellen ist, wird auch nach der Einstellung dieses Zuschusses im Januar 2021 mit der Änderung des § …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Schikane! Schikane! Wer bei den Sozialbehörden krankheitsbedingte Mehrbedarfe beantragt, bekommt dann das physische Existenzminimum entzogen

Wer dem Amt Scherereien macht, weil er/sie sein/ihr Recht in Anspruch nimmt, soll nicht wohnen, nicht heizen und auch nicht essen und trinken! Sowohl das SGB II, als auch das SGB XII sehen Mehrbedarfe vor. Denn das menschenwürdige (sozio-kulturelle) Existenzminimum ist individuell zu berechnen (BVerfG in 09.02.2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Nächst unfähiger CDU Minister: Jens Spahn

Bundesgesundheitsministerium nimmt nicht an Sitzungen des Gesundheitsausschuss teil, noch kennt es die für es massgeblichen Dokumente des Bundesverfassungsgerichts. Bei der Problematik um Sehhilfen hat man den Kenntnisstand von 2003. Zum aktuellen Hinweis, dass die Untätigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegen die Massgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und das grundgesetzliche Diskriminierungsverbot verstösst, weil ersteres 2014 festgestellt hat, dass …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden: die Caritas

Die Betroffene schrieb der Caritas folgenden Brief:http://www.gegenmacht.net/nachzufragen-zur-caritas-expertise-sehhilfen-im-gesundheitsausschuss-bundestag/ Diesen Brief hat die Caritas auch erhalten. Da dieser aber nicht beantwortet wurde, wurde nun die Zentrale in Freiburg zu einem persönlichen Gespräch aufgesucht. Aber auch vor Ort bleiben Betroffene außen vor. Das Unterfangen scheiterte schon am Pförtner, der weder seinen Namen nennen wollte, noch die Zuständigen heraussuchen …

ARMUT

SPD- Wahlprogramm scheitert an Waschmaschine

SPD wählen- eine Frage der Waschmaschine! Wähler*innen umwirbt die SPD mit Bürgergeld, das viel besser wird als Hartz IV. Das SPD geführte BMAS tut derweil alles, um ein angemessenes Existenzminimum zu verhindern. Sie scheitert schon an der Frage der Waschmaschine, die weiterhin nicht angemessen im Existenzminimum eingerechnet ist, was auch Arbeitseinkommen drückt. In ihrem aktuellen …

AKTIONEN ARMUT KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Sit-in an Orten der Diskriminierung von Kranken und Behinderten

KONZEPTMenschen mit Behinderungen und Erkrankungen haben verfassungsgemäß garantierte Grundrechte,  die die Politik seit 1997 missachtet. Personen, die (noch) nicht betroffen sind, merken davon nichts. Zumal die Politik immer bekundet, sie würde eine Menge für behinderte Menschen tun. Diese systemische Diskriminierung und strukturelle Gewalt ist nicht länger hinzunehmen! Die Performance Künstlerin Malah Helman, die wegen schwerer …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Endlich Wahlkampf! CDU freundliche Springerpresse bläst zum Angriff auf Existenzsicherung, Kranke und Behinderte: Hartz IV ist zu hoch, auch Schwerbehinderte brauchen weniger. Eine unfreundliche Replik einer Betroffenen.

In der Diskussion um die Höhe des Hartz VI, mit dem Tenor “deutlich zu wenig” verschiedener Fachverbände, mischt nun die Boulevardpresse auf. Das Vorzeige-Kampfblatt für Grundrechte-Ficker findet Vorzeige-Hartzer und Schwerbehinderten Sven W., der anderen Hartzern und Schwerbehinderten so richtig seine Meinung geigt. Sven W. wird hier als „Fachmann“ benutzt, seine individuellen Ausführungen sollen modellhaft für …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Behinderte und kranke Menschen: strukturelle Gewalt, systemische Diskriminierung und Klassismus in den Bereichen Soziales und Gesundheit in Bundesregierungen, Bundestag und Behörden

Systemisch, multisystemisch, mehrfach erkrankte Personen, besonders auch solche an seltenen Krankheiten Erkrankte und Behinderte, werden, wenn sie arm sind und das trifft häufig zu, da man eher früh aus dem Erwerbsleben ausscheidet oder sowieso in Werkstätten gegen geringe Aufwandspauschale tätig ist, von den Bundesregierungen, Bundestag, Bundesministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales, den Behörden und auch …