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AKTIONEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Sit-ins an Orten der Diskrimierung von systemisch Erkrankten, Behinderten und Multimorbiden: zu Hause bei Jens Spahn

Vielen Dank an alle, die diese Aktion möglich gemacht haben, mit ihrer Zeit, Technik, Material, Diskussion und moralischen Unterstützung! Hintergrundinformationen und Text Faltblatt: http://www.gegenmacht.net/was-tun-behindert-und-krank-strukturelle-gewalt-systemische-diskriminierung-klassismus-in-bundesregierung-behoerden/ Video zum Anliegen auf youtube: Korrektur: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war nicht 2011, sondern 2010! Diashow mit den Aktionen vor Ort:Achtung: bei den Dias stimmt der Link auf dem Banner nicht: dieser …

KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Was tun?: Sach- und Rechtslage, Mehrbedarfe bei Krankheit und Existenzminimum

FORDERUNGEN ZUR VERBESSERUNG DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN SITUATION 1. Sehhilfen: die Krankenkassen übernehmen (wieder) sämtliche Kosten, auch für Brillengestelle, die begründet teurer sind, etwa weil sie z. B. wegen einer Bindegewebserkrankungen nur bestimmte leichte Gestelle in Frage kommen.2. Im Existenzsicherungsrecht werden (wieder) Pauschalen bei Krankheit und Behinderung, Erwerbsminderungs- und Altersrenten eingeführt. Dies gilt auch für Regelbedarfe …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung.Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: Verweigerung des …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Diskriminiert wegen Behinderung und Armut. In Berlin haben Grüne und Linke nichts dagegen. Obwohl kein sanktionswürdiges Verhalten vorliegt, erklärt Sozialamt Pankow, dass ausweislich der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht mit 30 Prozent weniger Existenzminimum ausgekommen werden kann.

Mit anderen Worten, wenn wegen einer Sanktion das Existenzminimum um 30 Prozent gekürzt werden kann, ist auch eine 30 prozentige Kürzung des Existenzminimum rechtens, denn es kann damit hinreichend gelebt werden so das (deutsche) reasoning. Zum einen geht es hier um kein zu sanktionierendes Fehlverhalten, zum anderen hat das vorgenannte Urteil ja gar nicht geprüft, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Das Grundgesetz hat Geburtstag- Grund zum Feiern gibt es nicht: schwere Zugänglichkeit, keine Fortentwicklung und möglicherweise Verfestigung von Armut

Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei Individualbeschwerden am Bundesverfassungsgericht. Unbemerkt von Öffentlichkeit wurde die Zugänglichkeit verengt. Unterdeckung im Existenzsicherungsrecht und die Unterversorgung im Krankenversicherungsrecht für Personen mit seltenen, genetischen, chronischen Krankheiten, bei systemisch Erkrankten und Multimorbiden. Weiterhin fehlt Grundrecht auf Wohnen. Klagen muss man sich leisten können. Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei …

KRANK UND BEHINDERT

Müssen Personen mit Seltenen Krankheiten weiterhin diskriminiert werden? Oder kann das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz Abhilfe schaffen?

Hier handelte es sich wieder einmal um den Klassiker, den Personen mit Seltenen Krankheiten oft erleben: Ausschluss von den Versorgungsleistungen. Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) läuft leer, weil Behörden sich mit allerhand Ausreden weigern, den diskriminierenden Akt oder einen Schaden daraus anzuerkennen, noch die Abläufe diskriminierungssensibel überprüfen. Jedoch ist allen der gleiche Zugang zur Versorgung zu gewährleisten. …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN

Man gedenkt der Aufsässigen gerne- wenn sie tot sind.

Ein Neujahrsgruß an die lebenden Aufsässigen! Im Land der Meinungsfreiheit, Inklusion, bunten Vielfalt und ständigen Belehrer*innen, wurde dieses Jahr seitens politisch Befugter festgestellt: wer kritisiert, ist ein Delegitimierer. Es ist aber so, dass wer Kritik unterbindet, sich selber delegitimiert. Wer fortschreiten will, etwa auf den Pfaden von Demokratie und des Rechts, der ist auf Basis …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Senat für Soziales in Berlin vertritt falsche Rechtsauffassung, um Bezieher*innen von Sozialhilfe und Grundsicherung um ihre Ansprüche im Existenzminimum zu bringen

Der Zuschuss für Sehhilfen und Weisse Ware wird diesen vorenthalten. In den Zeiten radikaler Preissteigerungen wird Betroffenen nicht einmal die bereits vorhandene Regelleistung gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden, dass Sehhilfen, weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben, …