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ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Senat für Soziales in Berlin vertritt falsche Rechtsauffassung, um Bezieher*innen von Sozialhilfe und Grundsicherung um ihre Ansprüche im Existenzminimum zu bringen

Der Zuschuss für Sehhilfen und Weisse Ware wird diesen vorenthalten. In den Zeiten radikaler Preissteigerungen wird Betroffenen nicht einmal die bereits vorhandene Regelleistung gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden, dass Sehhilfen, weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden: die Caritas

Die Betroffene schrieb der Caritas folgenden Brief:http://www.gegenmacht.net/nachzufragen-zur-caritas-expertise-sehhilfen-im-gesundheitsausschuss-bundestag/ Diesen Brief hat die Caritas auch erhalten. Da dieser aber nicht beantwortet wurde, wurde nun die Zentrale in Freiburg zu einem persönlichen Gespräch aufgesucht. Aber auch vor Ort bleiben Betroffene außen vor. Das Unterfangen scheiterte schon am Pförtner, der weder seinen Namen nennen wollte, noch die Zuständigen heraussuchen …

AKTIONEN ARMUT KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Sit-in an Orten der Diskriminierung von Kranken und Behinderten

KONZEPTMenschen mit Behinderungen und Erkrankungen haben verfassungsgemäß garantierte Grundrechte,  die die Politik seit 1997 missachtet. Personen, die (noch) nicht betroffen sind, merken davon nichts. Zumal die Politik immer bekundet, sie würde eine Menge für behinderte Menschen tun. Diese systemische Diskriminierung und strukturelle Gewalt ist nicht länger hinzunehmen! Die Performance Künstlerin Malah Helman, die wegen schwerer …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Endlich Wahlkampf! CDU freundliche Springerpresse bläst zum Angriff auf Existenzsicherung, Kranke und Behinderte: Hartz IV ist zu hoch, auch Schwerbehinderte brauchen weniger. Eine unfreundliche Replik einer Betroffenen.

In der Diskussion um die Höhe des Hartz VI, mit dem Tenor “deutlich zu wenig” verschiedener Fachverbände, mischt nun die Boulevardpresse auf. Das Vorzeige-Kampfblatt für Grundrechte-Ficker findet Vorzeige-Hartzer und Schwerbehinderten Sven W., der anderen Hartzern und Schwerbehinderten so richtig seine Meinung geigt. Sven W. wird hier als „Fachmann“ benutzt, seine individuellen Ausführungen sollen modellhaft für …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Behinderte und kranke Menschen: strukturelle Gewalt, systemische Diskriminierung und Klassismus in den Bereichen Soziales und Gesundheit in Bundesregierungen, Bundestag und Behörden

Systemisch, multisystemisch, mehrfach erkrankte Personen, besonders auch solche an seltenen Krankheiten Erkrankte und Behinderte, werden, wenn sie arm sind und das trifft häufig zu, da man eher früh aus dem Erwerbsleben ausscheidet oder sowieso in Werkstätten gegen geringe Aufwandspauschale tätig ist, von den Bundesregierungen, Bundestag, Bundesministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales, den Behörden und auch …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Arm dran: keine Sehhilfen für stark kurzsichtige Alg II Bezieherin und auch keine Waschmaschine, Pandemie, Hygiene- egal. Behörden ignorieren verfassungsrechtliche Vorgaben. Strafanzeige gestellt.

Da die verantwortlichen Behörden, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter Pankow die verfassungsrechtlichen Weisungen hierzu seit 2014 ignoriert, ist eine Umsetzung nur durch eine Strafanzeige zu erreichen. Auch sonst ist die Situation von armen Behinderten als strukturelle Diskriminierung zu werten. Während sich die Bundesregierung großzügig gibt und  wegen Corona damit wirbt, dass …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag wird zu Unrecht knapp über dem Hartz IV erhoben. Der Rundfunkbeitrag belastet Personen, die wenig verdienen besonders, da eine einheitliche Gebühr auf alle Einkommen erhoben wird, was bei niedrigen Einkommen wesentlich härter zu Buche schlägt als bei höheren. Individualklage anhängig. Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhoben, wenn das Einkommen wenige Euro über Hartz IV …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Gesucht: Mitstreiter*innen für ein selbstverwaltetes Wohnprojekt von alleinstehenden, behinderten und chronisch kranken Menschen mit Pflegegrad

Jüngst stellte sogar ZON fest, dass die Politik nicht daran interessiert ist, die Wohnungsfrage zu lösen und den „Markt“ in die Schranken zu weisen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-02/wohngipfel-bundesregierung-wohnraumoffensive-wohnungsmarkt-mietendeckel-einfamilienhaeuser). Das bedeutet, dass auch weiterhin eine zunehmende Zahl von Menschen, sich die Mieten nicht mehr leisten können wird. Besonders vulnerabel sind Behinderte und chronisch Kranke. Anders als in Foren oft …