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ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

AKTIONEN ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung. Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Das Grundgesetz hat Geburtstag- Grund zum Feiern gibt es nicht: schwere Zugänglichkeit, keine Fortentwicklung und möglicherweise Verfestigung von Armut

Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei Individualbeschwerden am Bundesverfassungsgericht. Unbemerkt von Öffentlichkeit wurde die Zugänglichkeit verengt. Unterdeckung im Existenzsicherungsrecht und die Unterversorgung im Krankenversicherungsrecht für Personen mit seltenen, genetischen, chronischen Krankheiten, bei systemisch Erkrankten und Multimorbiden. Weiterhin fehlt Grundrecht auf Wohnen. Klagen muss man sich leisten können. Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Eene meene Muh und raus bist Du: de facto sollen Arme nicht am Rechtssystem teilnehmen!

Die niedrigen Rechtsanwaltsgebühren bei Prozesskostenhilfe, und daran ändert auch die 10 bzw. 20 prozentige Erhöhung ab 2021, letztere im Sozialrecht, wirken derart, dass arme Personen und solche mit Hemmnissen nur schwer eine Vertretung finden. Besonders betroffen, Personen mit speziellem Beratungsbedarf. Richtig ist natürlich, dass bei Gewinnen der Gegner die gesetzlichen Gebühren bezahlten muss. Dennoch steht …

AKTIONEN ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT

Hohe Strompreise boykottieren: Wirzahlennicht.info

Schon Armutsbetroffen oder wegen hoher Preise bald Armutsbetroffen- die Abzocke geht uns alle an. Hier geht es auch wohlgemerkt nicht ums Sparen, sondern um den existenziellen Grundbedarf und etwa krankheitsbedingte Sonderbedarfe. Auf wirzahlennicht.info Absicht, der Nichtzahlung bekunden und Verhandlungsmacht stärken. Auch Personen die Sozialleistungen beziehen sind betroffen, denn der Regelbedarf für Strom bildet die Preissteigerungen …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Krisenhafte Märkte, Spekulation IM FADENKREUZ soziale-ökologische Transformation: es wird keiner zurückgelassen- außer arme, behinderte/kranke, alte Personen

Nicht kompatibel mit modernen Sparverordnungen, kein Yoga, sondern Tschernogubow-Syndrom*: wegen Gendefekt hoher Wärmebedarf, instabiles Bindegewebe braucht spezielle Kleidung, Bandagen und auch die gestörte Schweissregulation eine Waschmaschine und entsprechend häufigen Einsatz; spezielle Diät wegen massiven Verdauungsproblemen, elektrische Haushaltshilfen wegen Schwierigkeiten mit Feinmotorik u.A.; da wegen Fatigue auch nicht täglich eingekauft werden kann, Einsatz von Kühl/Gefrierschrank; für …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

9 € oder 29 € Ticket entlastet nicht die Ärmsten, also Schwerbehinderte mit Merkmal G bei Sozialhilfe oder Grundsicherung und senkt deren Inflationsrate gerade nicht.

Pauschale und temporäre Entlastungen, wie sie die Politik aktuell vornimmt, dienen lediglich dazu die allgemeine Inflationsrate schön zu rechnen. Die die am meisten Hilfe bräuchten, werden gerade nicht entlastet. Die (zeitgenössische) Politik ist es sehr hässlich, daher muss man sie schön rechnen und zwar so, dass gemäß dem (neuen) Klassenmodell oben am meisten und unten …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Senat für Soziales in Berlin vertritt falsche Rechtsauffassung, um Bezieher*innen von Sozialhilfe und Grundsicherung um ihre Ansprüche im Existenzminimum zu bringen

Der Zuschuss für Sehhilfen und Weisse Ware wird diesen vorenthalten. In den Zeiten radikaler Preissteigerungen wird Betroffenen nicht einmal die bereits vorhandene Regelleistung gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits am 23.07.2014 (Az. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) entschieden, dass Sehhilfen, weisse Ware nicht hinreichend im Existenzminimum eingestellt sind und der Politik aufgegeben, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …