ARMUT

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ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung.Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: Verweigerung des …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT FRAUEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Arme, Frauen, Schwerkranke und Betagte von der Rechtsordnung nicht geschützt. Berliner Richterschaft verweigert Rechtslage im Erbrecht. Damit droht auch für Staatskasse und Steuerzahlerin ein Schaden von min. 300.000€.

Schwerbehinderte Soziahilfeempfängerin wird komplett um grundrechtlich garantierten Pflichtteil/Ergänzungsanspruch betrogen.  Der deutsche Erblasser und Vater der Geschädigten besass nachweislich zu Lebzeiten min. 3 Mio€ Vermögen, das bei Tod verschwunden war. Die indische zweite Ehefrau, zu deren Gunsten im übrigen Betrug angekündigt wurde, muss anders als es die Rechtslage vorsieht, keine Auskunft über den Verbleib geben. Damit …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT RECHT

Schuften im Augiasstall: Gendefekte vererben- ja, Geld vererben- nein. Erbrechtlicher Betrug ermöglicht dauerhaftes Abschieben von schwerkranken Kindern in die Sozialhilfe.

Kann ein armer und schwerkranker Mensch überhaupt seine erbrechtlichen Ansprüche durchsetzen oder muss er sich betrügen lassen und Sozialhilfe dauerhaft beziehen, weil die Politik kein faires Verfahren im Erbrecht will. Versuche der Beweissicherung im Zeitalter, wo zu hohe Sozialkosten moniert werden. Im Steuerrecht gibt es mit § 30 Abs. 5 AO eine Offenlegung der Daten, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Zur Hilfe: Migrierte setzt ihr Rechtsverständnis durch und betrügt schwerbehinderte Tochter des Erblassers um ihr Grundrecht auf Teilhabe am Familienvermögen.  Arme können ihren Rechtsanspruch de facto nicht durchsetzen.

Auch international eine Sache von Kaste und Klasse: Wegnehmen. Richterliche Beihilfe oft garantiert. Vulnerable Personen besonders betroffen. Deprimierende Zustände in der Politik und Justizverfall. Sodann weist der Fall alle Probleme auf, die in Fachzeitschriften und auch in einer Stellungnahme an die BuReg vergeblich moniert wurden: Betrug wird belohnt. Ist die BRD ein Rechtsstaat gemessen an …

ARMUT

Das „Erstrentenproblem“: ist der Gesetzgeber noch Willens den Gleichheitssatz, im Sinne einer an Gerechtigkeit orientierten Gesellschaft umsetzen?

Seit 2004 wurde unter Rot-Grün zum Zwecke des Sparens erst zum Monatsende gezahlt, Sozialleistungen, aber auch Löhne zum Monatsanfang. Womit bei Rentenbeginn eine Deckungslücke entsteht. Aber nur bei Personen, die eine Rente erwirtschaftet haben, die zwar, was oft dem prekären Arbeitsmarkt geschuldet ist, niedrig ist. Sie sollen ein Darlehen nutzen, hingegen Personen ohne Rente die …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Rechtsfern, menschenunwürdig, diskriminierend: Sozialamt Pankow meint, es muss erst einmal keine Heizkosten bezahlen!

Die schwerkranke und behinderte Erwerbsminderungsrentnerin soll keinen Anspruch auf Heizkosten haben, weil 30 Prozent weniger sind völlig legal, weil ja auch Sanktionen über 30 Prozent zulässig sind und das Existenzminimum insoweit unterdeckt werden darf. Außerdem soll das Pflegegeld für die Heizkosten verwendet werden! Die Antragstellerin, eine schwerbehinderte Person mit seltener systemischer (multimorbide) und komplexer Erkrankung, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Das Grundgesetz hat Geburtstag- Grund zum Feiern gibt es nicht: schwere Zugänglichkeit, keine Fortentwicklung und möglicherweise Verfestigung von Armut

Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei Individualbeschwerden am Bundesverfassungsgericht. Unbemerkt von Öffentlichkeit wurde die Zugänglichkeit verengt. Unterdeckung im Existenzsicherungsrecht und die Unterversorgung im Krankenversicherungsrecht für Personen mit seltenen, genetischen, chronischen Krankheiten, bei systemisch Erkrankten und Multimorbiden. Weiterhin fehlt Grundrecht auf Wohnen. Klagen muss man sich leisten können. Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Eene meene Muh und raus bist Du: de facto sollen Arme nicht am Rechtssystem teilnehmen!

Die niedrigen Rechtsanwaltsgebühren bei Prozesskostenhilfe, und daran ändert auch die 10 bzw. 20 prozentige Erhöhung ab 2021, letztere im Sozialrecht, wirken derart, dass arme Personen und solche mit Hemmnissen nur schwer eine Vertretung finden. Besonders betroffen, Personen mit speziellem Beratungsbedarf. Richtig ist natürlich, dass bei Gewinnen der Gegner die gesetzlichen Gebühren bezahlten muss. Dennoch steht …

AKTIONEN ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT

Hohe Strompreise boykottieren: Wirzahlennicht.info

Schon Armutsbetroffen oder wegen hoher Preise bald Armutsbetroffen- die Abzocke geht uns alle an. Hier geht es auch wohlgemerkt nicht ums Sparen, sondern um den existenziellen Grundbedarf und etwa krankheitsbedingte Sonderbedarfe. Auf wirzahlennicht.info Absicht, der Nichtzahlung bekunden und Verhandlungsmacht stärken. Auch Personen die Sozialleistungen beziehen sind betroffen, denn der Regelbedarf für Strom bildet die Preissteigerungen …