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ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung.Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: Verweigerung des …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Was tun?: Sach- und Rechtslage, Mehrbedarfe bei Krankheit und Existenzminimum

FORDERUNGEN ZUR VERBESSERUNG DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN SITUATION 1. Sehhilfen: die Krankenkassen übernehmen (wieder) sämtliche Kosten, auch für Brillengestelle, die begründet teurer sind, etwa weil sie z. B. wegen einer Bindegewebserkrankungen nur bestimmte leichte Gestelle in Frage kommen.2. Im Existenzsicherungsrecht werden (wieder) Pauschalen bei Krankheit und Behinderung, Erwerbsminderungs- und Altersrenten eingeführt. Dies gilt auch für Regelbedarfe …

AKTIONEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Sit-ins an Orten der Diskrimierung von systemisch Erkrankten, Behinderten und Multimorbiden: zu Hause bei Jens Spahn

Vielen Dank an alle, die diese Aktion möglich gemacht haben, mit ihrer Zeit, Technik, Material, Diskussion und moralischen Unterstützung! Hintergrundinformationen und Text Faltblatt: http://www.gegenmacht.net/was-tun-behindert-und-krank-strukturelle-gewalt-systemische-diskriminierung-klassismus-in-bundesregierung-behoerden/ Video zum Anliegen auf youtube: Korrektur: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war nicht 2011, sondern 2010! Diashow mit den Aktionen vor Ort:Achtung: bei den Dias stimmt der Link auf dem Banner nicht: dieser …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT FRAUEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Arme, Frauen, Schwerkranke und Betagte von der Rechtsordnung nicht geschützt. Berliner Richterschaft verweigert Rechtslage im Erbrecht. Damit droht auch für Staatskasse und Steuerzahlerin ein Schaden von min. 300.000€.

Schwerbehinderte Soziahilfeempfängerin wird komplett um grundrechtlich garantierten Pflichtteil/Ergänzungsanspruch betrogen.  Der deutsche Erblasser und Vater der Geschädigten besass nachweislich zu Lebzeiten min. 3 Mio€ Vermögen, das bei Tod verschwunden war. Die indische zweite Ehefrau, zu deren Gunsten im übrigen Betrug angekündigt wurde, muss anders als es die Rechtslage vorsieht, keine Auskunft über den Verbleib geben. Damit …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Diskriminiert wegen Behinderung und Armut. In Berlin haben Grüne und Linke nichts dagegen. Obwohl kein sanktionswürdiges Verhalten vorliegt, erklärt Sozialamt Pankow, dass ausweislich der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht mit 30 Prozent weniger Existenzminimum ausgekommen werden kann.

Mit anderen Worten, wenn wegen einer Sanktion das Existenzminimum um 30 Prozent gekürzt werden kann, ist auch eine 30 prozentige Kürzung des Existenzminimum rechtens, denn es kann damit hinreichend gelebt werden so das (deutsche) reasoning. Zum einen geht es hier um kein zu sanktionierendes Fehlverhalten, zum anderen hat das vorgenannte Urteil ja gar nicht geprüft, …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Moderne Kommunikationsmittel unzureichend im Existenzminimum, nicht finanzierbar bei Multimorbidität. Konsequenz keine Teilhabe und Wahrung von Rechten möglich.

Moderne Kommunikationsmittel sind im Existenzsicherungsrecht bisher ungenügend eingestellt. 2017 waren im Regelsatz für die Ansparung eines Computers 2,52 € mtl. vorgesehen (steigt pro Jahr anteilig mit der Erhöhung um die allgemeine Teuerungsrate- allerdings steigen Lebensmittel und Energie, die den größten Teil des Regelsatzes aus machen deutlich höher, um kurz die grundlegende Problematik der Regelsatzberechnung zu …

KRANK UND BEHINDERT

Müssen Personen mit Seltenen Krankheiten weiterhin diskriminiert werden? Oder kann das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz Abhilfe schaffen?

Hier handelte es sich wieder einmal um den Klassiker, den Personen mit Seltenen Krankheiten oft erleben: Ausschluss von den Versorgungsleistungen. Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) läuft leer, weil Behörden sich mit allerhand Ausreden weigern, den diskriminierenden Akt oder einen Schaden daraus anzuerkennen, noch die Abläufe diskriminierungssensibel überprüfen. Jedoch ist allen der gleiche Zugang zur Versorgung zu gewährleisten. …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN

Man gedenkt der Aufsässigen gerne- wenn sie tot sind.

Ein Neujahrsgruß an die lebenden Aufsässigen! Im Land der Meinungsfreiheit, Inklusion, bunten Vielfalt und ständigen Belehrer*innen, wurde dieses Jahr seitens politisch Befugter festgestellt: wer kritisiert, ist ein Delegitimierer. Es ist aber so, dass wer Kritik unterbindet, sich selber delegitimiert. Wer fortschreiten will, etwa auf den Pfaden von Demokratie und des Rechts, der ist auf Basis …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Krisenhafte Märkte, Spekulation IM FADENKREUZ soziale-ökologische Transformation: es wird keiner zurückgelassen- außer arme, behinderte/kranke, alte Personen

Nicht kompatibel mit modernen Sparverordnungen, kein Yoga, sondern Tschernogubow-Syndrom*: wegen Gendefekt hoher Wärmebedarf, instabiles Bindegewebe braucht spezielle Kleidung, Bandagen und auch die gestörte Schweissregulation eine Waschmaschine und entsprechend häufigen Einsatz; spezielle Diät wegen massiven Verdauungsproblemen, elektrische Haushaltshilfen wegen Schwierigkeiten mit Feinmotorik u.A.; da wegen Fatigue auch nicht täglich eingekauft werden kann, Einsatz von Kühl/Gefrierschrank; für …