Zeigt 15 Resultat(e)
AKTIONEN ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung. Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: …

AKTIONEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Sit-ins an Orten der Diskrimierung von systemisch Erkrankten, Behinderten und Multimorbiden: zu Hause bei Jens Spahn

Vielen Dank an alle, die diese Aktion möglich gemacht haben, mit ihrer Zeit, Technik, Material, Diskussion und moralischen Unterstützung! Hintergrundinformationen und Text Faltblatt: http://www.gegenmacht.net/was-tun-behindert-und-krank-strukturelle-gewalt-systemische-diskriminierung-klassismus-in-bundesregierung-behoerden/ Video zum Anliegen auf youtube: Korrektur: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war nicht 2011, sondern 2010! Diashow mit den Aktionen vor Ort:Achtung: bei den Dias stimmt der Link auf dem Banner nicht: dieser …

KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Was tun?: Sach- und Rechtslage, Forderungen bei Krankheit und Existenzminimum

FORDERUNGEN ZUR VERBESSERUNG DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN SITUATION 1. Sehhilfen: die Krankenkassen übernehmen (wieder) sämtliche Kosten, auch für Brillengestelle, die begründet teurer sind, etwa weil sie z. B. wegen einer Bindegewebserkrankungen nur bestimmte leichte Gestelle in Frage kommen.2. Im Existenzsicherungsrecht werden (wieder) Pauschalen bei Krankheit und Behinderung, Erwerbsminderungs- und Altersrenten eingeführt. Dies gilt auch für Regelbedarfe …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Hartz IV

Individualklage für ein gerechtes Hartz IV gestartet. Für einen angemessenen Regelsatz, dem erhöhten Bedarf chronisch, systemisch, multisystemisch oder mehrfach Erkrankter und Behinderter, sowie die  Berücksichtigung sozialer und ökologischer Standards. Worum geht es konkret?Schon die Regelsatzberechnung ist nicht korrekt, zB wird nicht berechnet, was benötigt wird, sondern was sich Arme gerade noch leisten können. Preise werden …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Schikane! Schikane! Wer bei den Sozialbehörden krankheitsbedingte Mehrbedarfe beantragt, bekommt dann das physische Existenzminimum entzogen

Wer dem Amt Scherereien macht, weil er/sie sein/ihr Recht in Anspruch nimmt, soll nicht wohnen, nicht heizen und auch nicht essen und trinken! Sowohl das SGB II, als auch das SGB XII sehen Mehrbedarfe vor. Denn das menschenwürdige (sozio-kulturelle) Existenzminimum ist individuell zu berechnen (BVerfG in 09.02.2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Nächst unfähiger CDU Minister: Jens Spahn

Bundesgesundheitsministerium nimmt nicht an Sitzungen des Gesundheitsausschuss teil, noch kennt es die für es massgeblichen Dokumente des Bundesverfassungsgerichts. Bei der Problematik um Sehhilfen hat man den Kenntnisstand von 2003. Zum aktuellen Hinweis, dass die Untätigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegen die Massgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und das grundgesetzliche Diskriminierungsverbot verstösst, weil ersteres 2014 festgestellt hat, dass …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden: die Caritas

Die Betroffene schrieb der Caritas folgenden Brief:http://www.gegenmacht.net/nachzufragen-zur-caritas-expertise-sehhilfen-im-gesundheitsausschuss-bundestag/ Diesen Brief hat die Caritas auch erhalten. Da dieser aber nicht beantwortet wurde, wurde nun die Zentrale in Freiburg zu einem persönlichen Gespräch aufgesucht. Aber auch vor Ort bleiben Betroffene außen vor. Das Unterfangen scheiterte schon am Pförtner, der weder seinen Namen nennen wollte, noch die Zuständigen heraussuchen …

ARMUT

SPD- Wahlprogramm scheitert an Waschmaschine

SPD wählen- eine Frage der Waschmaschine! Wähler*innen umwirbt die SPD mit Bürgergeld, das viel besser wird als Hartz IV. Das SPD geführte BMAS tut derweil alles, um ein angemessenes Existenzminimum zu verhindern. Sie scheitert schon an der Frage der Waschmaschine, die weiterhin nicht angemessen im Existenzminimum eingerechnet ist, was auch Arbeitseinkommen drückt. In ihrem aktuellen …