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ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Moderne Kommunikationsmittel unzureichend im Existenzminimum, nicht finanzierbar bei Multimorbidität. Konsequenz keine Teilhabe und Wahrung von Rechten möglich.

Moderne Kommunikationsmittel sind im Existenzsicherungsrecht bisher ungenügend eingestellt. 2017 waren im Regelsatz für die Ansparung eines Computers 2,52 € mtl. vorgesehen (steigt pro Jahr anteilig mit der Erhöhung um die allgemeine Teuerungsrate- allerdings steigen Lebensmittel und Energie, die den größten Teil des Regelsatzes aus machen deutlich höher, um kurz die grundlegende Problematik der Regelsatzberechnung zu …

KRANK UND BEHINDERT

Diskriminierung unbekannt: schlechte Lage von Personen mit Seltenen Krankheiten und Multimorbiden in Deutschland weiterhin nicht zur Kenntnis genommen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die weiterhin unzureichende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland bemängelt (https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-08/deutsches-institut-menschenrechte-un-behindertenrechtskonvention-mangel). Zu Recht werden die mangelhafte Inklusion an Schulen und die mangelhafte Bezahlung an Werkstätten, ferner die Form von großen stationären Wohneinrichtungen und die mangelhafte Barrierfreiheit kritisiert. Jedoch wird die schlechte Lage von Personen mit Seltenen Krankheiten und Multimorbiden in …

ARMUT

Das „Erstrentenproblem“: ist der Gesetzgeber noch Willens den Gleichheitssatz, im Sinne einer an Gerechtigkeit orientierten Gesellschaft umsetzen?

Seit 2004 wurde unter Rot-Grün zum Zwecke des Sparens erst zum Monatsende gezahlt, Sozialleistungen, aber auch Löhne zum Monatsanfang. Womit bei Rentenbeginn eine Deckungslücke entsteht. Aber nur bei Personen, die eine Rente erwirtschaftet haben, die zwar, was oft dem prekären Arbeitsmarkt geschuldet ist, niedrig ist. Sie sollen ein Darlehen nutzen, hingegen Personen ohne Rente die …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Rechtsfern, menschenunwürdig, diskriminierend: Sozialamt Pankow meint, es muss erst einmal keine Heizkosten bezahlen!

Die schwerkranke und behinderte Erwerbsminderungsrentnerin soll keinen Anspruch auf Heizkosten haben, weil 30 Prozent weniger sind völlig legal, weil ja auch Sanktionen über 30 Prozent zulässig sind und das Existenzminimum insoweit unterdeckt werden darf. Außerdem soll das Pflegegeld für die Heizkosten verwendet werden! Die Antragstellerin, eine schwerbehinderte Person mit seltener systemischer (multimorbide) und komplexer Erkrankung, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Das Grundgesetz hat Geburtstag- Grund zum Feiern gibt es nicht: schwere Zugänglichkeit, keine Fortentwicklung und möglicherweise Verfestigung von Armut

Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei Individualbeschwerden am Bundesverfassungsgericht. Unbemerkt von Öffentlichkeit wurde die Zugänglichkeit verengt. Unterdeckung im Existenzsicherungsrecht und die Unterversorgung im Krankenversicherungsrecht für Personen mit seltenen, genetischen, chronischen Krankheiten, bei systemisch Erkrankten und Multimorbiden. Weiterhin fehlt Grundrecht auf Wohnen. Klagen muss man sich leisten können. Geringe Zahl an Annahmen und Begründungen bei …

KRANK UND BEHINDERT

Müssen Personen mit Seltenen Krankheiten weiterhin diskriminiert werden? Oder kann das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz Abhilfe schaffen?

Hier handelte es sich wieder einmal um den Klassiker, den Personen mit Seltenen Krankheiten oft erleben: Ausschluss von den Versorgungsleistungen. Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) läuft leer, weil Behörden sich mit allerhand Ausreden weigern, den diskriminierenden Akt oder einen Schaden daraus anzuerkennen, noch die Abläufe diskriminierungssensibel überprüfen. Jedoch ist allen der gleiche Zugang zur Versorgung zu gewährleisten. …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Eene meene Muh und raus bist Du: de facto sollen Arme nicht am Rechtssystem teilnehmen!

Die niedrigen Rechtsanwaltsgebühren bei Prozesskostenhilfe, und daran ändert auch die 10 bzw. 20 prozentige Erhöhung ab 2021, letztere im Sozialrecht, wirken derart, dass arme Personen und solche mit Hemmnissen nur schwer eine Vertretung finden. Besonders betroffen, Personen mit speziellem Beratungsbedarf. Richtig ist natürlich, dass bei Gewinnen der Gegner die gesetzlichen Gebühren bezahlten muss. Dennoch steht …

AKTIONEN ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT

Hohe Strompreise boykottieren: Wirzahlennicht.info

Schon Armutsbetroffen oder wegen hoher Preise bald Armutsbetroffen- die Abzocke geht uns alle an. Hier geht es auch wohlgemerkt nicht ums Sparen, sondern um den existenziellen Grundbedarf und etwa krankheitsbedingte Sonderbedarfe. Auf wirzahlennicht.info Absicht, der Nichtzahlung bekunden und Verhandlungsmacht stärken. Auch Personen die Sozialleistungen beziehen sind betroffen, denn der Regelbedarf für Strom bildet die Preissteigerungen …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN

Man gedenkt der Aufsässigen gerne- wenn sie tot sind.

Ein Neujahrsgruß an die lebenden Aufsässigen! Im Land der Meinungsfreiheit, Inklusion, bunten Vielfalt und ständigen Belehrer*innen, wurde dieses Jahr seitens politisch Befugter festgestellt: wer kritisiert, ist ein Delegitimierer. Es ist aber so, dass wer Kritik unterbindet, sich selber delegitimiert. Wer fortschreiten will, etwa auf den Pfaden von Demokratie und des Rechts, der ist auf Basis …

KLASSISMUS

Eine Sache der Klasse: Umverteilung der Kriegslasten von oben nach unten- Oligarchen im Dunstkreis Ukraine versus schwerbehinderte SGB XII Bezieherin

Wegen Überfüllung aufgrund der Sachbearbeitung von Sozialleistungen für Ukrainer ist das Sozialamt unter grüner Führung, Pankow für inländische Bezieher*innen von Sozialleistungen geschlossen. Entgegen der Ankündigung auf der  Internetseite werden aber akute Hilfen nicht bezahlt und bei Beantragung dieser die Leistungen gleich komplett gestrichen. Hungern und Frieren für die Ukraine quasi per Zwang verordnet. Tummeln sich …